Stiftungsrecht modernisiert.

Engagement fördern. Bürokratie reduzieren.

Erstes Gesetz zur Änderung des Landesstiftungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern

Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie fördern Kultur, Bildung, soziale Projekte und stärken den Zusammenhalt in unserem Land. Mit der Modernisierung des Landesstiftungsgesetzes werden die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessert und die Arbeit von Stiftungen erleichtert.

Die Reform schafft ein modernes, transparentes und verlässliches Stiftungsrecht für Mecklenburg-Vorpommern.


Die wichtigsten Änderungen im Überblick

⚖️ Landesrecht an Bundesrecht angepasst

Das Landesstiftungsgesetz wird an die bundesweite Reform des Stiftungsrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch angepasst. Dadurch werden Doppelregelungen beseitigt und einheitliche Standards geschaffen.

🏛️ Klare Zuständigkeiten geschaffen

Die Aufgaben der Stiftungsbehörde werden eindeutig geregelt. Dazu gehören unter anderem Anerkennungen, Satzungsänderungen, Notmaßnahmen sowie Zusammenlegungen und Auflösungen von Stiftungen.

📖 Transparentes Stiftungsverzeichnis

Wichtige Informationen wie Name, Zweck, Sitz, Anschrift und Anerkennungsdatum werden in einem einsehbaren Verzeichnis veröffentlicht.

📋 Prüfungen effizienter gestalten

Die Stiftungsbehörde kann Prüfungen unter bestimmten Voraussetzungen stärker auf Stichproben konzentrieren. Das reduziert Aufwand und ermöglicht effizientere Verfahren.

✂️ Unnötige Doppelregelungen abbauen

Durch die Anpassung an das Bundesrecht können landesrechtliche Vorschriften vereinfacht und übersichtlicher gestaltet werden.

❤️ Ehrenamt und Engagement stärken

Einfachere und klarere Regelungen unterstützen die Arbeit vieler Stiftungen, die sich mit großem ehrenamtlichem Engagement für das Gemeinwohl einsetzen.

⛪ Kommunale und kirchliche Stiftungen berücksichtigen

Auch für kommunale und kirchliche Stiftungen werden Zuständigkeiten an die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Die kirchliche Aufsicht bleibt erhalten.

Stiftungen bewegen unser Land.

Sie schaffen Chancen, fördern Kultur, stärken den Zusammenhalt und gestalten unsere Zukunft.

  • ✔ Rechtssicher und klar
  • ✔ Bürokratie abbauen
  • ✔ Ehrenamt stärken
  • ✔ Gemeinwohl fördern
  • ✔ Zukunft gestalten

Moderne Regeln für starkes Engagement in Mecklenburg-Vorpommern

Mit der Reform des Landesstiftungsgesetzes werden Stiftungen unterstützt und gesellschaftliches Engagement erleichtert. Weniger Bürokratie und klare Strukturen schaffen bessere Voraussetzungen für Menschen, die sich für unser Land einsetzen.

Ein modernes Stiftungsrecht bedeutet: mehr Möglichkeiten für Ehrenamt, Gemeinschaft und nachhaltige Projekte in Mecklenburg-Vorpommern.

Weitere Informationen

Mehr Informationen zur Arbeit und zu aktuellen Themen der SPD Mecklenburg-Vorpommern:

➡ SPD Kandidaten MV 2026


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