Starke Kommunen. Starke Demokratie.
Gesetz zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts in Mecklenburg-Vorpommern
Mit der Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts Mecklenburg-Vorpommern werden Städte, Gemeinden und Landkreise fit für die Zukunft gemacht. Die Reform schafft moderne Strukturen, stärkt die demokratische Beteiligung und verbessert die Handlungsmöglichkeiten kommunaler Verantwortungsträger.
Ziel ist eine moderne, bürgernahe und leistungsfähige Kommunalpolitik, die den Menschen vor Ort mehr Beteiligung ermöglicht und Kommunen nachhaltig stärkt.
Die wichtigsten Verbesserungen im Überblick
💻 Digitale Sitzungen ermöglichen
Kommunale Vertretungen und Ausschüsse können künftig unter bestimmten Voraussetzungen digital oder hybrid tagen. Damit werden moderne Arbeitsformen ermöglicht und die Teilnahme erleichtert.
🗣️ Beteiligung und Transparenz stärken
Bürgerinnen und Bürger erhalten bessere Möglichkeiten, sich einzubringen und Informationen über kommunale Entscheidungen zu erhalten. So wird Demokratie direkt vor Ort gestärkt.
🏛️ Kommunale Gremien modernisieren
Zuständigkeiten und Abläufe werden klarer geregelt. Das schafft effizientere Entscheidungsprozesse und unterstützt eine bessere Aufgabenverteilung innerhalb der kommunalen Strukturen.
🤝 Ehrenamt in den Kommunen stärken
Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Grundlage unserer Demokratie. Die Reform verbessert die Rahmenbedingungen für Menschen, die sich in Gemeindevertretungen, Stadtvertretungen und Kreistagen engagieren.
📱 Digitalisierung voranbringen
Kommunale Verwaltungen und politische Gremien können digitale Möglichkeiten besser nutzen und dadurch schneller, effizienter und bürgerfreundlicher arbeiten.
⚖️ Mehr Handlungsspielraum für Kommunen
Die Reform schafft Grundlagen für leistungsfähige, bürgernahe und zukunftsfeste Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern.
Moderne Kommunen. Mehr Beteiligung. Mehr Demokratie.
- ✔ Digitale Möglichkeiten für kommunale Entscheidungen
- ✔ Mehr Transparenz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- ✔ Stärkung des Ehrenamtes
- ✔ Moderne Regeln für kommunale Verantwortung
- ✔ Zukunftsfähige Städte und Gemeinden in MV
Kommunen stärken. Demokratie vor Ort fördern.
Starke Kommunen sind das Fundament einer lebendigen Demokratie. Mit modernen Regeln und besseren Beteiligungsmöglichkeiten können Städte, Gemeinden und Landkreise ihre Aufgaben noch erfolgreicher erfüllen.
Die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns entsteht vor Ort: in unseren Städten, Gemeinden und Regionen – gemeinsam mit den Menschen, die dort leben und Verantwortung übernehmen.
Für lebenswerte Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern
Weitere Informationen und Beiträge zur Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns:
➡ SPD Mecklenburg-Vorpommern – Landtagswahl 2026
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