Medienrecht modernisiert: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die digitale Zukunft machen

Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge

Die Medienwelt verändert sich rasant. Streaming, Mediatheken und digitale Angebote prägen zunehmend die Art, wie Menschen Informationen, Bildung und Unterhaltung nutzen. Mit der Modernisierung des Medienrechts werden die Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an die digitale Zukunft angepasst.

Ziel ist es, digitale Angebote zu stärken, Medienvielfalt zu sichern und einen modernen, unabhängigen und vielfältigen Rundfunk in Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland zu gewährleisten.


Medienvielfalt sichern. Digitalisierung gestalten. Demokratie stärken.

📺 Öffentlich-rechtlichen Rundfunk digital stärken

Der Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio wird an die veränderte Mediennutzung angepasst. Dadurch entstehen mehr Möglichkeiten für digitale und nicht-lineare Angebote.

👥 Information, Bildung, Kultur und Beratung sichern

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt ein wichtiger Bestandteil der gesellschaftlichen Information. Angebote in den Bereichen Nachrichten, Bildung, Kultur, Beratung und Unterhaltung stehen weiterhin im Mittelpunkt.

📱 Mediatheken und Online-Angebote ausbauen

Öffentlich-rechtliche Inhalte sollen digital zeitgemäß und flexibel abrufbar sein. Mediatheken und Online-Angebote ermöglichen Zugang zu Informationen – unabhängig davon, wann und wo Menschen sie nutzen möchten.

🔄 Mehr Flexibilität bei Programmen

ARD und ZDF erhalten unter bestimmten Voraussetzungen mehr Möglichkeiten, Inhalte auszutauschen oder in digitale Angebote zu überführen. Die Gesamtzahl der Programme bleibt dabei begrenzt.

💬 Publikumsdialog ausbauen

Die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger werden stärker berücksichtigt. Der Publikumsdialog wird weiterentwickelt und erhält eine größere Bedeutung bei der Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

⚖️ Aufsicht und Transparenz stärken

Die Rundfunkgremien werden in ihrer Beratungs- und Aufsichtsfunktion gestärkt. Damit werden Transparenz und Verantwortung weiter verbessert.

🌍 Medienvielfalt sichern

Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk leistet einen wichtigen Beitrag zur Meinungsvielfalt, demokratischen Öffentlichkeit und gesellschaftlichen Teilhabe.

Unabhängig. Vielfältig. Zeitgemäß.

✔ Digitale Angebote stärken
✔ Zugang für alle Generationen sichern
✔ Publikumsdialog fördern
✔ Transparenz und Aufsicht verbessern
✔ Medienvielfalt erhalten

Ein moderner Rundfunk für eine digitale Gesellschaft

Die Modernisierung des Medienrechts schafft die Grundlage für einen zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Menschen sollen auch in einer digitalen Medienwelt zuverlässig Zugang zu unabhängigen Informationen, Bildungsangeboten und kulturellen Inhalten erhalten.

Eine vielfältige Medienlandschaft ist ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen Demokratie und stärkt die gesellschaftliche Teilhabe.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu aktuellen politischen Themen und zur Arbeit der SPD Mecklenburg-Vorpommern finden Sie hier:

➡ SPD Kandidaten MV 2026


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