Kommunale Versorgung modernisiert
Verlässliche Leistungen für Beschäftigte und Hinterbliebene
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalen Versorgungsverbandsgesetzes – für starke Kommunen und einen handlungsfähigen öffentlichen Dienst.
Ein leistungsfähiger öffentlicher Dienst braucht verlässliche Strukturen. Mit der Modernisierung des Kommunalen Versorgungsverbandsgesetzes werden Aufgaben klar geregelt, Verfahren verbessert und die Versorgung von Beschäftigten und Hinterbliebenen langfristig gesichert.
Die Änderungen stärken Kommunen, schaffen Rechtssicherheit und sorgen für eine moderne Organisation der Versorgungsleistungen in Mecklenburg- Vorpommern.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick
👥 Versorgung und Altersgeld klar geregelt
Der Kommunale Versorgungsverband gleicht Belastungen seiner Mitglieder aus. Neu geregelt wird auch die Berücksichtigung des Altersgeldes für ehemalige Bedienstete und deren Hinterbliebene.
📄 Berechnung und Auszahlung aus einer Hand
Der Verband übernimmt zentrale Aufgaben bei der Berechnung und Auszahlung von Versorgungsleistungen und Altersgeld. Gleichzeitig unterstützt er Kommunen bei Fragen zu anrechenbaren Dienstzeiten.
🚒 Heilfürsorge für Feuerwehrbeamtinnen und Feuerwehrbeamte
Die Heilfürsorge wird weiterhin verlässlich organisiert. Der Verband berechnet, setzt Leistungen fest und unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung.
🔒 Datenschutz klar geregelt
Die datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten werden eindeutig geregelt. Der Verband verarbeitet Daten im Auftrag der Mitglieder auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben.
📈 Verantwortung bei der Vermögensanlage
Klare Regeln für die Vermögensanlage sorgen für einen verantwortungsvollen Umgang mit den vorhandenen Mitteln und stärken die Transparenz.
🤝 Zeitgemäße und moderne Regelungen
Begriffe und Amtsbezeichnungen werden aktualisiert. Damit entsteht ein modernes, verständliches und zukunftsfähiges Gesetz.
Starke Kommunen. Verlässliche Versorgung.
Kommunen tragen Verantwortung für ihre Beschäftigten und für die Menschen, die auf öffentliche Leistungen angewiesen sind. Eine moderne Versorgungsstruktur schafft Sicherheit und stärkt den öffentlichen Dienst.
- ✔ Verlässliche Versorgung für Beschäftigte und Familien
- ✔ Entlastung der Kommunen durch klare Zuständigkeiten
- ✔ Moderne und transparente Verfahren
- ✔ Rechtssicherheit für Verwaltung und Beschäftigte
- ✔ Stärkung des öffentlichen Dienstes in Mecklenburg-Vorpommern
Öffentlichen Dienst stärken. Zukunft sichern.
Ein starker öffentlicher Dienst ist eine wichtige Grundlage für funktionierende Kommunen. Mit modernen gesetzlichen Rahmenbedingungen werden Beschäftigte unterstützt und kommunale Strukturen nachhaltig gestärkt.
Die Anpassung des Kommunalen Versorgungsverbandsgesetzes verbindet Verlässlichkeit, Verantwortung und eine moderne Verwaltung.
Für starke Kommunen und ein lebenswertes Mecklenburg-Vorpommern
Gute öffentliche Dienstleistungen brauchen Menschen, die sich darauf verlassen können, dass ihre Arbeit und ihre Versorgung langfristig abgesichert sind.
Weitere Informationen
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