Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 Mecklenburg-Vorpommern

Gesetzliche Grundlagen für einen starken Landeshaushalt

Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 Mecklenburg-Vorpommern wurden die notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen, damit der Doppelhaushalt des Landes wirksam umgesetzt werden kann.

Das Gesetz ergänzt den Landeshaushalt durch wichtige Regelungen in verschiedenen Bereichen. Ziel ist es, die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern, Kommunen zu unterstützen und wichtige Zukunftsaufgaben für Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen.

Was wurde mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 geregelt?

⚖️ Anpassungen der Landeshaushaltsordnung

Die Regelungen schaffen Klarheit für die Haushalts- und Stellenbewirtschaftung und unterstützen eine transparente und verlässliche Umsetzung des Landeshaushalts.

🛡 Mecklenburg-Vorpommern-Schutzfonds

Die gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit dem Sondervermögen zur Bewältigung der Corona-Pandemie wurden angepasst und weiterentwickelt.

🏘 Stärkung der Kommunen

Der kommunale Finanzausgleich wurde weiterentwickelt. Damit werden Städte, Gemeinden und Landkreise bei ihren Aufgaben unterstützt und wichtige Strukturen vor Ort gesichert.

🚒 Brand- und Katastrophenschutz

Durch Anpassungen im Brand- und Hilfeleistungsgesetz werden wichtige Grundlagen für Sicherheit und Schutz der Bevölkerung geschaffen.

🌾 Landwirtschaft und Forsten

Das Gesetz enthält Regelungen zu Sondervermögen und zur Landesforstanstalt, um wichtige Aufgaben im ländlichen Raum zu unterstützen.

⚽ Sportförderung

Die Sportförderung wurde weiterentwickelt und die Unterstützung für den Sport in Mecklenburg-Vorpommern gestärkt.

Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern

  • Verlässliche Finanzen: Das Land bleibt handlungsfähig und kann wichtige Aufgaben erfüllen.
  • Starke Kommunen: Städte und Gemeinden erhalten Unterstützung für ihre Arbeit vor Ort.
  • Mehr Sicherheit: Der Brand- und Katastrophenschutz wird weiter gestärkt.
  • Unterstützung wichtiger Bereiche: Landwirtschaft, Sport, Infrastruktur und soziale Angebote profitieren von klaren Regelungen.
  • Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld: Transparente Regeln schaffen Vertrauen und Planungssicherheit.

Verantwortung für Mecklenburg-Vorpommern

Ein moderner Landeshaushalt braucht klare gesetzliche Grundlagen. Das Haushaltsbegleitgesetz 2022/2023 schafft die Voraussetzungen dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern wichtige Zukunftsaufgaben gestalten kann.

Soziale Verantwortung, starke Kommunen und verlässliche Finanzen bilden die Grundlage für ein zukunftsfähiges Mecklenburg-Vorpommern.

Für ein starkes Mecklenburg-Vorpommern

Verlässliche Finanzen. Starke Kommunen. Zukunft gestalten.


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