Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern

Starke Kommunen. Starker Zusammenhalt. Starkes MV.

Leistungsfähige Kommunen sind die Grundlage für ein lebenswertes Mecklenburg- Vorpommern. Mit den Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes werden Städte, Gemeinden und Landkreise finanziell gestärkt und erhalten bessere Möglichkeiten, ihre Aufgaben vor Ort zuverlässig zu erfüllen.

Eine faire Finanzverteilung zwischen Land und Kommunen schafft Sicherheit, stärkt die regionale Entwicklung und unterstützt gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen unseres Landes.


Starke Kommunen. Zukunft gestalten. Gemeinsam für Mecklenburg-Vorpommern.

🏘️ Kommunen stärken

Die kommunale Finanzausstattung wurde auch 2022 und 2023 auf einem hohen Niveau stabilisiert. Dadurch bleiben Städte, Gemeinden und Landkreise handlungsfähig und können wichtige Aufgaben für die Menschen vor Ort erfüllen.

⚖️ Faire Verteilung der Finanzmittel

Die Beteiligungsquote und die Finanzverteilung zwischen Land sowie Gemeinden und Landkreisen wurden überprüft und weiterentwickelt. Ziel ist eine ausgewogene und gerechte Verteilung der vorhandenen Mittel.

🤝 Aufgaben verlässlich finanzieren

Die Finanzierung übertragener Aufgaben und der unteren staatlichen Verwaltungsbehörden wird verstetigt und weiterentwickelt. Damit erhalten Kommunen mehr Planungssicherheit bei ihren wichtigen Aufgaben.

💻 Digitalisierung fördern

Die Finanzierung des kooperativen E-Governments wird transparenter im Finanzausgleich verankert. Damit werden moderne digitale Verwaltungsangebote und eine bürgernahe Verwaltung unterstützt.

💶 Haushalte stabilisieren

Kommunen mit finanziellen Herausforderungen erhalten Unterstützung. Der Abbau von Altfehlbeträgen und die Vermeidung neuer Schulden stärken die langfristige finanzielle Stabilität.

❤️ Zusätzliche Belastungen abfedern

Durch neue Grundlagen für Zuweisungen werden zusätzliche finanzielle Belastungen berücksichtigt. Damit können notwendige Unterstützungen vor Ort besser umgesetzt werden.

Starke Kommunen sind die Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land.

✔ Handlungsfähige Kommunen
✔ Verlässliche Finanzierung
✔ Zukunft vor Ort gestalten
✔ Land und Kommunen gemeinsam stark

Finanzielle Stärke für ein modernes Mecklenburg-Vorpommern

Eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen ermöglicht Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und öffentliche Angebote. Das Finanzausgleichsgesetz schafft wichtige Voraussetzungen dafür, dass Gemeinden, Städte und Landkreise ihre Verantwortung erfolgreich wahrnehmen können.

Starke Kommunen bedeuten mehr Lebensqualität, mehr Gestaltungsmöglichkeiten und eine sichere Zukunft für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu politischen Themen und zur Arbeit der SPD Mecklenburg-Vorpommern finden Sie hier:

➡ SPD Kandidaten MV 2026


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